Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung von Retort.de
1. Allgemeines
Michael Krammer, im folgendem auch Betreiber genannt, stellt mit
www.retort.de einen datenbankunterstützten Webkatalog als auch
ein Artikelverzeichnis zur Verfügung und bietet seinen Nutzern kostenlose Dienste an. Durch die Anmeldung
und die Nutzung dieses Services erklärt der registrierte
Nutzer (in Folge auch Kunden oder Inserenten genannt), diesen Dienst in
Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen
Geschäftsbedingungen zu nutzen. Diese AGB gelten für
alle Nutzungsbereiche und Vereinbarungen, sofern nicht schriftlich
ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen wurden.
2. Leistungsbeschreibungen
Der Betreiber bietet seinen Nutzern die Möglichkeit
Werbeeinträge in Form von Internetadressen (Urls) als auch
dazugehörigen Beschreibungen sowie eventuelle Kontaktdaten zu
tätigen. Nach einer entgeltlichen oder einer unentgeltlichen
Prüfung durch den Betreiber können diese Daten im
Webverzeichnis oder durch eine Suchanfrage von Dritten
öffentlich abgerufen werden. Mittels Registrierung und der
Anerkennung der Nutzungsbedingungen sowie der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen durch den Inserenten wird ein
rechtsgültiger Vertrag geschlossen. Es besteht kein Anrecht
auf eine Aufnahme in den Webkatalog sowie auf eine Rückzahlung
der geleisteten Überprüfungsgebühr da die
Inserenten nicht für eine öffentliche Listung der
Daten bezahlen. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt die angebotenen
Dienste zu ändern, zu veräußern oder
einzustellen. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt Portalnutzer
(Inserenten) zu sperren oder zu löschen. Dieser Schritt
führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung Seitens
des Betreibers.
3. Verantwortlichkeiten der Inserenten
Die Inserenten sind für die Richtigkeit und
Gesetzmäßigkeit Ihrer Einträge alleine
verantwortlich und versichern ausdrücklich, dass Ihre Angaben
als auch die Inhalte der verlinkten Internetadressen mit dem geltendem
Recht des jeweiligen Landes (Firmensitz bzw. Wohnadresse bei
Privatpersonen) vereinbar als auch frei von Rechten Dritter sind. Der
Betreiber ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche
Rechtsverstöße zu überprüfen. Der
Inserent stellt den Betreiber von allen Nachteilen Dritter frei, die
dem Betreiber durch von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen.
Dies gilt insbesondere bei einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme.
Die Freistellungsverpflichtung umfasst ebenso die Verpflichtung den
Betreiber von Rechtsverteidigungskosten, insbesondere Gerichts- und
Anwaltskosten, vollständig freizustellen. Sollte ein
Interessent zu einem späteren Zeitpunkt festellen, dass er
gegen geltendes Recht oder gegen Rechte Dritter verstoßen
hat, so ist dieser verpflichtet Retort, K.s. unverzüglich
davon in Kenntnis zu setzen. Die Inserenten sind für die
Geheimhaltung der Benutzernamen und Passwörter verantwortlich
und haben Sorge zu tragen, dass diese vertraulichen Daten Dritten
gegenüber nicht zugänglich sind. Benutzernamen als
auch Passwörter können jederzeit von den Inserenten
selbständig geändert werden.
4. Verantwortlichkeiten des Betreibers
Der Betreiber ist für die Einträge der Kunden als auch
für die Verlinkungen zu deren Webseiten sowie deren Inhalte
nicht verantwortlich - es handelt sich dabei um fremde Inhalte.
5. Gewährleistungen
Der Betreiber des Webkataloges ist an einem reibungslosen Onlinebetrieb
bemüht, jedoch können trotz
größtmöglicher Sorgfalt Fehler und
Störungen nicht ausgeschlossen werden. Retort, K.s. haftet
weder für Datenverluste noch für Schäden die
auf höhere Gewalt, äußere Einwirkungen
(Hacker Angriffe, Systemausfälle durch Spam Angriffe u.a.)
oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Provider
oder des Host Server zurückzuführen sind.
Für die inhaltliche Richtigkeit der von den Inserenten
vorgenommenen Einträge übernimmt der Betreiber keine
Gewähr.
6. Nutzungsrechte
Die Inserenten sind ausdrücklich mit der Speicherung Ihrer
Daten in der Datenbank des Betreibers und der Nutzung dieser Daten im
Rahmen der Geschäftsaktivitäten einverstanden. Dies
umfasst ebenso das uneingeschränkte Recht die
übermittelten Daten in Gänze oder teilweise als
Auskunfts-, Informations- und/oder Suchsystem der
Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, zu
vervielfältigen sowie in beliebiger Form zu bearbeiten, zu
ergänzen oder/und mit anderen Inhalten zu verbinden als auch
im Falle einer Veräußerung an Dritte weiterzugeben.
7. Allgemeine Nutzung
Alle Nutzungsrechte der Datenbank sowie des gesamten Inhalts von der
Webseite Retort.de liegen alleine beim Betreiber. Eine
Datenbankabfrage die über die normale und übliche
Nutzung hinaus geht, eine Veröffentlichung der entnommenen
Daten sowie jegliche Vervielfältigung oder Verbreitung stellt
einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der zivil- und
strafrechtlich verfolgt wird. Dem Nutzer ist es untersagt
Aktivitäten vorzunehmen welche die Dienste des Betreibers
beeinträchtigen oder funktionsuntauglich machen
könnten.
8. Inhalte sowie Verlinkungen der Einträge
Die Inserenten haben dafür zu sorgen, dass
Werbeeinträge als auch dessen Zielseiten frei von rechts- und
sittenwidrigen Inhalten sind. Ebenso ausgeschlossen sind Webseiten die
nach den allgemeinen Moralvorstellungen als obszön,
beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch,
belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich,
rechtsradikal oder sonstig verwerflich anzusehen sind. Weiters
ausgeschlossen sind Webseiten mit folgendem Content:
Glücksspiel, Medikamente, Erotik und Eskort, reine Affiliate
sowie "Geld verdienen" Seiten. Die verlinkte Zielseite muss es dem
Internetnutzer ermöglichen durch einmaliges Klicken auf der
"Zurück Schaltfläche" des Browsers erneut zu
Retort.de zu gelangen. Der Betreiber behält sich das Recht
vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, welche Einträge er
in seine Datenbank aufnimmt und/oder veröffentlicht
– es besteht somit kein Rechtsanspruch auf Aufnahme und
Indizierung. Einträge in GROSSBUCHSTABEN (zur Gänze
oder teilweise) sind nicht gestattet und führen zur sofortiger
Löschung.
9. Eintragspositionierung und Vertragslaufzeit
Der Betreiber kann nach eigenem Ermessen entscheiden wo und wie lange
die Einträge der Inserenten gelistet oder
veröffentlich werden - Retort.de ist jedoch bestrebt auf
Kundenwünsche einzugehen. Der Vertrag kann jederzeit von
beiden Seiten ohne Angaben von Gründen schriftlich (auch per
E-Mail) gekündigt werden. Wird der Inserent von Seiten des
Betreibers gesperrt oder gelöscht tritt eine sofortige
Kündigung in Kraft – diese erfordert keine
schriftliche Kündigung. Alle Inserenten nehmen dies zur
Kenntnis und stimmen dem ausdrücklich zu.
10. Zahlungsbedingungen und Rechnungsversand
Für alle Leistungen gelten die jeweils gültigen
(netto) Preise des Betreibers. Mit der erfolgreichen Einreichung einer
kostenpflichtigen Prüfung durch den Inserenten als auch der
Übermittlung einer gültigen UID wird eine Rechnung
erstellt und per E-Mail an den Inserenten versendet.
11. Einblendungen von Anzeigen
Die Inserenten erklären sich mit der Einblendung von
Werbeanzeigen im Eintrag als auch auf anderen Subseiten einverstanden
und nehmen zur Kenntnis, dass der Betreiber auf den Inhalt der von
externen Anbietern stammenden Anzeigen und Werbungen keinen Einfluss
hat.
12. Haftung
Der Betreiber übernimmt weder die Verantwortung für
die Richtigkeit der im Webverzeichnis veröffentlichten Inhalte
noch für deren Rechtmäßigkeit.
13. Datenschutz
Den Inserenten - insbesondere jenen die eine kostenpflichtige
Prüfung beantragen - ist hiermit bekannt, dass Ihre
vollständige Anschrift und alle für die
Rechnungsstellung und für den Betrieb des Webkataloges
notwendigen Informationen in maschinell lesbarer Form gespeichert und
verarbeitet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass bei der
Datenübertragung nicht völlig ausgeschlossen werden
kann dass sich Unbefugte Zugriff auf die übermittelten Daten
verschaffen - dies betrifft generell alle unverschlüsselten
Übertragungen im Internet.
Retort.de benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google
Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog.
„Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer
gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch
Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen
über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich
Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA
übertragen und dort gespeichert. Google wird diese
Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um
Reports über die Websiteaktivitäten für die
Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der
Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu
erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an
Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder
soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google
wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in
Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies
durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern;
wir weisen Sie jedoch darauf hin, daß Sie in diesem Fall
gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website
vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung
dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der
über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor
beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck
einverstanden.
Retort.de verwendet ebenfalls Social Plugins des sozialen
Netzwerkes facebook.com,
welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA
94304, USA betrieben wird. Diese Plugins sind mit einem Facebook Logo
gekennzeichnet. Wenn Sie eine Webseite vom Webkatalog Retort.de
aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser
eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt
dieses Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser
übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die
Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts
aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den
Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins
interagieren, zum Beispiel den “Gefällt
mir” Button betätigen oder einen Kommentar abgeben,
wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook
übermittelt und dort gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und
Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen
Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer
Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen
von
Facebook.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über das
Webverzeichnis Retort.de Daten über Sie sammelt,
müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei
Facebook ausloggen.
14. Änderungen der AGB
Im Falle einer Änderung der AGB werden die Inserenten per
Email kontaktiert. Die Inserenten akzeptieren diese Änderungen
sofern diese nicht innerhalb von 2 Wochen schriftlich Einspruch erheben
(dies ist ebenso per Email möglich).
15. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen
Sollte eine der vorstehenden Bedingung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder eine Lücke
enthalten, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen oder
eventuelle Regelungslücken werden durch solche ersetzt welche
dem verfolgten Zweck am nächsten kommen. Die Inserenten
erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass
jeglicher Schriftverkehr von Seiten des Betreibers in elektronischer
Form erfolgt. Erfüllungsort ist Wien.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen,
wird als Gerichtsstand Bratislava vereinbart. Internationale Gesetze
finden keine Anwendung. Die Geltung des CISG wird ausgeschlossen. Die
vorliegenden AGB beziehen sich auf den Onlinedienst in seiner jeweils
aktuellen Form.
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